Städt. Information vom 07.06.2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach offizieller Mitteilung des Landes NRW hat Köln einen stabilen 7-Tage-Inzidenzwert unter 50 erreicht (www.mags.nrw.de/inzidenzstufen). Damit gelten nun die Maßnahmen für die Inzidenzstufe 2 laut Corona-Schutzverordnung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW.
Ich verweise in diesem Zusammenhang auf das Informationsschreiben vom 27.05.2021 - (s. unten)
Des Weiteren hat das Land eine neue CoronaSchutzVO erlassen. Für den Sport ergeben sich in § 14 Abs. (2) und (4) marginale Ergänzungen, die Sie bitte der Anlage entnehmen.
Bei einer Veränderung der Lage werden Sie umgehend erneut informiert.
Bitte beachten Sie, dass das Sportamt der Stadt Köln weder der Verfügungsgeber ist, noch Genehmigungsbehörde. Das beigefügte Schreiben dient Ihrer Information.
Die Weiterleitung dieser Informationen erfolgt auf Anweisung des Sportamtes.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Heinz Joachim Kahle
Stadt Köln-Die Oberbürgermeisterin
Bürgeramt Mülheim
Sportangelegenheiten
Infoschreiben zur Corona-Schutzverordnung ab 28.5.2021
Informationsschreibendes Sportamtes zur neuen Corona-Schutzverordnung NRW ab 28.05.2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Partnerinnen und Partner im Sport,
das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat mit Wirkung vom 28. Mai 2021 eine neue Corona-Schutzverordnung erlassen, die auch im Sport eine ganze Zahl von Lockerungen für die Kommunen und Kreise vorsieht, bei denen an fünf aufeinander folgenden Werktagen die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100 unterschreitet.
Das Land NRW hat seine Lockerungsschritte in drei Stufen unterteilt:
- Stufe 3: Inzidenzwert 100 – 50,1 (vorsichtige Öffnungsschritte)
- Stufe 2: Inzidenzwert 50 – 35,1 (weiterführende Öffnungsschritte)
- Stufe 1: Inzidenzwert 35 oder weniger (weitreichende Öffnungsschritte)
Die Regelungen für die einzelnen Stufen entnehmen Sie bitte der beigefügten Corona-Schutzverordnung. Die Regelungen für den Sport finden sich im § 14. Für die allgemeinen Regelungen zu Abstands- und Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Hygieneanforderungen, Coronatests und Rückverfolgbarkeit von Teilnehmenden lesen Sie bitte insbesondere § 3 bis § 8.
Es ist nach aktuellem Stand davon auszugehen, dass die Stadt Köln Anfang nächster Woche einen stabilen Inzidenzwert von unter 100 erreicht und damit die Regelungen für die Stufe 3 gelten.
Die Zuordnung zu einer niedrigeren Inzidenzstufe erfolgt, wenn der jeweilige Grenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten wird, mit Wirkung für den übernächsten Tag. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales veröffentlicht für die Kreise und kreisfreien Städte die dort jeweils geltenden Inzidenzstufen und veränderten Einstufungen sowie deren Wirksamkeitsdatum täglich aktuell unter www.mags.nrw.de/inizidenzstufen.
Wir werden bei Erreichen des nächsten stabilen Grenzwerts ebenfalls eine Mitteilung herausgeben.
Hinweis: Liegt der Schwellenwert der 7-Tage-Inzidenz in einer Kommune oder einem Kreis über 100 gelten weiterhin uneingeschränkt die Regelungen des vom Bundestag beschlossenen „Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Damit sind dort die Vorgaben der so genannten „Bundes-Notbremse“ mit den bekannten Einschränkungen für den Sport (§ 28 b) einzuhalten. Hierzu darf ich auf meine vorangegangenen Schreiben verweisen.
Die Corona-Schutzverordnung NRW ist diesem Schreiben als Anlage beigefügt. Wir bitten, diese sorgfältig zu lesen. Beigefügt ist außerdem eine grobe Übersichtstabelle des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW, die eine erste Orientierung in die Regelungen für die jeweiligen Stufen bietet. Wir weisen aber darauf hin, dass diese keinen vollständigen Überblick bieten kann.
Ich bitte Sie, alle Kontaktpersonen zu sensibilisieren und appelliere auch weiterhin an den Verantwortungsgedanken aller Sporttreibenden. Wir bitten außerdem um die Beachtung der Empfehlungen zu sportspezifischen Hygienemaßnahmen, die von den meisten Fachverbänden zu einer ersten Orientierung veröffentlicht worden sind.
Bitte unterrichten Sie Ihre Mitglieder über diese Informationen.
Die Verordnung gilt zunächst bis zum 24. Juni 2021. Bei einer Veränderung der Lage werden wir Sie wieder informieren.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung und Ihr Verständnis.
Bitte beachten Sie, dass das Sportamt der Stadt Köln weder der Verfügungsgeber ist, noch Genehmigungsbehörde.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Heinz Joachim Kahle
Stadt Köln-Die Oberbürgermeisterin
Bürgeramt Mülheim
Sportangelegenheiten
Bezirksrathaus Mülheim
Die aktuelle Corona-Schutzverordnung öffnet sich hier.
Folgende 3 Stufen sieht die Coronaschutzverordnung ab 28. Mai vor:
|
Stufe 3 |
Stufe 2 |
Stufe 1 |
|
Kontaktfreier Außensport auf und außerhalb von Sportanlagen mit bis zu 25 Personen |
Außen Kontaktsport mit bis zu 25 Personen, kontaktfreier Sport ohne Personenbegrenzung |
Außen und innen Kontaktsport mit bis zu 100 Personen mit Test |
- Derzeitiges Sportprogramm unter - Aktuelles -
dort die Angebote für Draußen (outdoor) und
einiger Abteilungen für Drinnen - Hallen-Aktivitäten (indoor)
hier weiterhin die online-Angebote des TVH:
| Zumba | ab 16 Jahre | Mittwoch | 18.00-18.50 Uhr |
Join our Cloud HD Video Meeting Meeting-ID: 232 938 0206 Passwort: 4JLPkQ |
| Zumba | ab 16 Jahre | Freitag | 16.20-17.20 Uhr | wie oben |
und hier zur Sport-Online-Kartei des LSB mit weiteren digitalen
(Sport-) Angeboten in Zeiten von Corona
Wieder werden uns Anfragen zu einer Erstattung von Mitgliedsbeiträgen erreichen. Dies ist verständlich, aber bei gemeinnützigen Vereinen nicht zulässig.
Ein rechtlicher Kommentar hierzu vom Landessportbund Nordrhein-Westfalen - auszugsweise:
"Der Beitrag stellt nach den vereinsrechtlichen Grundsätzen kein Entgelt dar, sondern ist die satzungsmäßige Verpflichtung der Mitglieder, damit der Zweck des Vereins verwirklicht werden kann. Der Beitrag ist danach grundsätzlich kein Entgelt für die Leistungen des Vereins. Insofern gilt auch nicht der Grundsatz, dass bei Wegfall der Leistung auch die Pflicht zur Gegenleistung entfällt.
Der Beitrag dient insbesondere dazu, die laufenden Kosten des Vereinsbetriebs zu decken. In der Regel sind die Beiträge knapp kalkuliert und berücksichtigen Kosten, die ganzjährig anfallen wie zum Beispiel Verbandsabgaben und Versicherungsbeiträge. Insofern dürfte es nicht gerechtfertigt sein, den Beitrag zu mindern. Dieselben Argumente dürften für die Beantwortung der Frage nach einem Sonderkündigungsrecht herangezogen werden können. Mit der Mitgliedschaft im Verein soll grundsätzlich eine langfristige Verwirklichung des Vereinszwecks verfolgt werden. Die Einstellung des Sportbetriebs für einen zunächst überschaubaren Zeitraum dürfte danach grundsätzlich noch nicht dazu führen, ein Sonderkündigungsrecht anzunehmen."
Auch hier müssen wir die aktuelle Entwicklung abwarten.
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